Nachrichten zum Thema Fraktion
Fraktionserklärung zur Straßenmeisterei Markdorf
Unser stellv. Fraktionsvorsitzender im Kreistag, Dieter Stauber, hat unsere Meinung zu Erhalt und Modernisierung der Straßenmeisterei in Markdorf deutlich gemacht: Wir brauchen im Bodenseekreis eine leistungsfähige Straßenmeisterei, die ihre Aufgaben zuverlässig erfüllen kann. Unsere Infrastruktur muss funktionstüchtig sein.
SPD und Grüne: „Die AfD ist eine antidemokratische Partei"
In der Sitzung des Sozialausschusses des Bodenseekreises am letzten Dienstag, wurde der Punkt „Bundesprogramm 'Demokratie leben!'“ behandelt, ein eher unspektakulärer Tagesordnungspunkt, sollte man meinen. Dass aber die AfD, durch ihr Kreistagsmitglied Döschl, als einziger sich gegen die Fortführung des Programms ausgesprochen und polemisiert hat, finden SPD und Grüne skandalös.
Nachruf auf Reinhard Ebersbach
Wir trauern um unseren langjährigen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion Reinhard Ebersbach. Mit Reinhard Ebersbach verliert die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis einen hoch geachteten, engagierten, vorausdenkenden Sozialdemokraten und guten Freund, dem die Menschen und die Region am Herzen lagen und viel zu verdanken haben.
Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik
Die CDU-Fraktion hat im Kreistag eine Resolution zur Flüchtlings- und Asylpolitik eingebracht. Mit einigen Bedenken versehen, haben wir als SPD auf wichtige Änderungen an der Resolution hingearbeitet. Sie ist nun im Einklang mit der Verfassung und hebt die Bedeutung des Asylrechts hervor. Dazu hier die Fraktionserklärung durch unseren stellv. Vorsitzenden Dieter Stauber.
Kritik am CDU-Antrag zur Asylpolitik
„Die SPD-Kreistagsfraktion Bodenseekreis bekennt sich zum individuellen Recht auf Asyl und Schutz vor Verfolgung bedrohter Menschen, so wie dies Landrat Prayon in seiner ersten Haushaltsrede zum Ausdruck brachte“ so Fraktionsvorsitzender Norbert Zeller und sein Stellvertreter Dieter Stauber.
