Nachrichten zum Thema Kreisverband
Corona-Demonstrationen kritikwürdig – Irreführung von Demonstranten
Die SPD Bodenseekreis hat die Corona-Demonstrationen rund um den Bodensee mit Sorge und Kritik zur Kenntnis genommen. „Erstmal sind wir beruhigt, dass es nach den teils eskalierenden Demonstrationen in Berlin am See überwiegend friedlich geblieben ist. Ein Dank gilt hier der Polizei und den Sicherheitskräften. Dennoch sind erneut teils krude und leicht zu widerlegende Argumente öffentlich verbreitet worden. Es ist einfach nur bedauerlich, dass unsere Region für so ein trauriges Spektakel herhalten musste“, so der SPD-Kreisvorsitzende Leon Hahn. „Die oftmals bizarren, Verschwörungstheoretien, die auf einem Netz aus Mythen und Youtube-Videos vermeintlicher Experten basieren, kritisieren wir deutlich.“
Jusos fordern Hilfe für Moria
Sozialistische und sozialdemokratische Jugendorganisationen fordern grenzüberschreitend Hilfe für Moria.
SPD Bodenseekreis wählt Leon Hahn zum Kreisvorsitzenden
Leon Hahn mit 100 Prozent gewählt
Die SPD Bodenseekreis hat bei ihrer KDK am 24.07.2020 einen neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Auf den Salemer Leon Hahn entfielen 100 Prozent der Stimmen. Er folgt damit Dr. Rainer Röver, der sein Amt aus Zeitgründen aufgeben musste. Als Beisitzer wählten die Delegierten Luca Baumann und ermöglichten durch eine Statutenänderung die Einführung von Doppelspitzen.
Jusos fordern: Polizeiausbildung reformieren, Freiwilligendienst abschaffen
In der Debatte um die Bewaffnung von kommunalen Ordnungsdiensten und dem Einsatz des freiwilligen Polizeidienstes wird deutlich, dass es der aktuellen grün-schwarzen Landesregierung weniger um die Lösung von Problemen als vielmehr das Austragen von Konflikten geht. Anstatt sich hier auf einen unbrauchbaren Kompromiss zu einigen, brauchen wir einen Kurswechsel. Die Jusos Bodenseekreis fordern deshalb die Abschaffung des Freiwilligendienstes und eine Reform der Polizeiausbildung.
Kreis-SPD im Gespräch mit anthroposopischen Einrichtungen im Bodenseekreis
Träger sehen Schwierigkeiten bei der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes
Röver sieht Landesregierung in der Pflicht zu Handeln
Auf Einladung der anthroposophischen Träger der Behindertenhilfe im Bodenseekreis hat sich die SPD am Montag mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) befasst. In einem fast zweistündigen Gespräch erörterten Rainer Röver, Vorsitzender der Kreis-SPD und Norbert Zeller, Fraktionsvorsitzender im Kreistag mit den Verantwortlichen die Probleme, die sich konkret vor Ort bei der Umsetzung ergeben. Das BTHG, schilderte Röver, sei notwendig gewesen, um die UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen. Deshalb sei es der Koalition in Berlin darum gegangen, statt Fallpauschalen jeden Menschen einzeln zu betrachten und individuell zu fördern.
